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Rückblick: Remscheid im August 2003

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Knapp 25.000 Euro stellte die Stadt Remscheid im August 2003 örtlichen Projektträger zur Stärkung der Entwicklungshilfe in Aussicht, darunter  "Dritte-Welt-Läden" und Schulen mit Patenschaften im Ausland. Über die Vergabe entschied der Rat nach der Sommerpause. Freiwillige Leistungen trotz städtischer Finanzmisere? Nein – das Geld kam vom Land NRW; die Stadt war nur der Übermittler.

Die Remscheider Pflichtaufgaben müssten auf den Prüfstand, forderte vor zehn Jahren der damalige Stadtkämmerer Jürgen Müller uns sprach von einem notwendigen drastischen Abbau von Aufgaben, die die Stadt im Auftrag von Bund und Land durchzuführen habe. Allein die Kosten für die Sozial‑ und Jugendhilfe seien von 1990 bis 2003um fast 13 Millionen Euro gestiegen. Angesichts immer geringerer Einnahmen aus der Gewerbe‑ und Einkommenssteuer könne Remscheid dies künftig nicht mehr leisten.

Der Haushaltsplan 2004 der Stadt Remscheider wurde im August 2003 von der Bezirksregierung abgelehnt. Denn damit sei ein Haushaltsausgleich bis 2016 nicht zu erreichen. Allein die Personalausgaben seien um 4,3 Prozent gestiegen – bei einem Richtwert des Landes von höchstens ein Prozent. Von den geplanten rund elf Millionen Euro Kredit genehmigte Düsseldorf damals nur acht Millionen.

Ein Migrationsausschuss, der sich mit den Anliegen und Belangen der ausländischen oder aus dem Ausland stammenden Bürger befasse, sei besser als ein Ausländerbeirat. Denn er könne verbindliche Beschlüsse fassen, sagte vor zehn Jahren der Vorsitzende des Beirates, Luigi Costanzo. Er ist heute der Vorsitzende des Migrationsausschusses. Leider spielt der Ausschuss in der Remscheider Kommunalpolitik nur eine Nebenrolle.

Auf je 1.000 Einwohner kamen vor zehn Jahren in Remscheid rund 35 Sozialhilfeempfänger. Das war im Vergleich zu 18 anderen mittelgroßen nordrhein‑westfälischen Städten die geringste Sozialhilfedichte. Wuppertal lag damals mit 68 Hilfeempfängern pro 1.000 Einwohner fast an der Spitze.

Bis Ende des Jahres 2003 werde der Remscheider Hauptbahnhof vermarktet sein, erfuhren vor zehn Jahren die Mitglieder des Marketingrates bei einem Gespräch mit der Vertretern der Stadtverwaltung. Dabei wünschten sich die Einzelhändler, dass dort nur solche Geschäfte angesiedelt würden, die nicht gegen den bestehenden Einzelhandel konkurrierten. Besonders wichtig bei der Entwicklung des Bahnhofsgeländes sei die Anbindung an die Einkaufszonen im Zentrum. Übrigens: Die Vermarktung ist bis heute noch nicht abgeschlossen.

Zwei afghanische Kinder verließen  Remscheid im August 2003, nachdem sie mehrere Wochen im Sana-Klinikum behandelt worden waren. Der Aufenthalt in Remscheid war vom Friedensdorf Oberhausen organisiert worden.

Zum Personalabbau im Remscheider Sana-Klinikum äußerte sich im August 2003 der damalige Oberbürgermeister Fred Schulz in einem offenen Brief an die Mitarbeiter des Sana-Klinikums. Darin schloss er betriebsbedingte Kündigungen bei Mitarbeitern, die man nach 1996 eingestellt habe, nicht aus. Dam als waren Pläne der Geschäftsführung bekannt geworden, aus wirtschaftlichen Gründen mehrere nicht-medizinische Abteilungen des Krankenhauses in eigene Gesellschaften auszugliedern.

In Stuttgart wurde vor zehn Jahren ein schrottreifer Bus aus Remscheid aus dem Verkehr gezogen. Nach Polizeiangaben waren die Motorbremse und die Bremse vorne links völlig ausgefallen. Zudem waren die Stoßdämpfer der Hinterachse lose. Etliche Sicherheitseinrichtungen waren funktionslos oder fehlten. Fazit: absolut verkehrsuntauglich. Mit dem Bus waren zwölf Personen unterwegs, und die die drei Busfahrer hatten über 52 Stunden die vorgeschriebenen Ruhezeiten nicht eingehalten. Merkwürdig: Wenigen Tagen zuvor war eine Hauptuntersuchung eine Sicherheitsüberprüfung des Busses fällig gewesen, und nach dem vorgelegtem Prüfbericht hatte das Fahrzeug keine erkennbaren Mängel gezeigt.


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